Sitzung
11/KT/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes, Am Hoptbühl 2, 78048 Villingen-Schwenningen
Datum
07.11.2016
Zeit
15:00-18:25 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Berichterstattung der Verwaltung über die Durchführung der in der 10. Sitzung des Kreistags am 18.07.2016 gefassten Beschlüsse

Beschluss: beraten

 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Kreistages /
Herr Erich Bißwurm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

118/2016
Ö 3
Besetzung der Ausschüsse
Nachrücken von Herrn Erich Bißwurm in den Kreistag für den verstorbenen Dr. Wolfgang Berweck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119/2016
Ö 4
Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121/2016
Ö 5
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2016
Ö 6
Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

120/2016
Ö 7
Feststellung der Jahresrechnung 2015 des Schwarzwald-Baar-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

122/2016
Ö 8
Umsetzung eines Integrationskonzepts für ein gelingendes Zusammenleben mit geflüchteten Menschen - Handlungsleitlinien

Beschluss: getrennte Abstimmung

123/2016
Ö 9
Abfallgebührenkalkulation 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0

109/2016
Ö 10
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

124/2016
Ö 11
Brandschutz- und Baumaßnahmen an den Gewerblichen Schulen Donaueschingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 1

117/2016
Ö 12
Bekanntgaben und Verschiedenes

Beschluss: beraten

 
Ö 13
Fragestunde

Beschluss: beraten

 
Ö 14
Bestimmung von 2 Kreistagsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Beschluss: beraten