Sitzung
29/KT/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes, Am Hoptbühl 2, 78048 Villingen-Schwenningen
Datum
18.12.2023
Zeit
15:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Berichterstattung der Verwaltung über die Durchführung der in der 28. Sitzung des Kreistages am 13.11.2023 gefassten Beschlüsse

Beschluss: beraten

 
Ö 2
Verabschiedung des Haushaltsplanes und Beschluss der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: beraten

164/2023
Ö
Tischvorlage / Verabschiedung des Haushaltsplanes und Beschluss der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3, Enthaltungen: 0

164/2023/1
Ö 3
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

155/2023
Ö 4
Feststellung der Jahresrechnung 2022 des Schwarzwald-Baar-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107/2023
Ö 5
Abfallgebührenkalkulation 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166/2023
Ö 6
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

165/2023
Ö 7
Wiedereinführung des Altkennzeichens "DS"

Beschluss: beraten

163/2023
Ö
Tischvorlage Wiedereinführung des Altkennzeichens "DS"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13, Enthaltungen: 9

163/2023/1
Ö 8
Ausscheiden des stellvertretenden Mitglieds Herrn Benjamin Siegel aus dem Jugendhilfeausschuss und die Wahl eines Nachfolgers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

167/2023
Ö 9
Änderung der Satzung des Zweckverbands Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168/2023
Ö 10
Gebührenfestsetzung für das Internat der Landesberufsschule für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161/2023
Ö 11
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Aufsichtsratsvergütung Schwarzwald-Baar Klinikum Villingen-Schwenningen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 7

146/2023
Ö 12
Bekanntgaben und Verschiedenes

Beschluss: beraten

 
Ö 13
Fragestunde

Beschluss: beraten

 
Ö 14
Bestimmung von 2 Kreistagsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Beschluss: beraten