Sitzung
22/KT/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes, Am Hoptbühl 2, 78050 Villingen-Schwenningen
Datum
18.07.2022
Zeit
15:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Berichterstattung der Verwaltung über die Durchführung der in der 20 & 21. Sitzung des Kreistages am 16.05. und 17.06.2022 gefassten Beschlüsse

Beschluss: beraten

 
Ö 2
Mitgliedschaft im Kreistag / Ausscheiden von Herrn Christian Kaiser und Nachrücken von Herrn Andreas Olivier / Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: getrennte Abstimmung

079/2022
Ö 3
Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Kreistages / Herr Andreas Olivier

Beschluss: zur Kenntnis genommen

094/2022
Ö 4
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095/2022
Ö 5
Schwarzwald-Baar Klinikum Villingen-Schwenningen GmbH
a) Jahresabschluss 2021
b) Entlastung des Aufsichtsrats
c) Ertragszuschuss an das Klinikum

Beschluss: getrennte Abstimmung

098/2022
Ö 6
Entsorgung von Restabfall und Sperrmüll ab 2026, Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101/2022
Ö 7
Erfassung, Übernahme und Verwertung von Wertstoffen der Recyclingzentren und Wertstoffhöfe, Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100/2022
Ö 8
Digitalisierung der Verwaltung
a) Endfassung der Digitalisierungsstrategie
b) Bericht Umsetzung Konzeptes Mobiles Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2

096/2022
Ö 9
a.) Halbjahresbericht zur Haushaltsentwicklung 2022
b.) Bericht über die Haushaltsentwicklung im Jahr 2021 und
c.) Haushaltsgenehmigung 2022

Beschluss: beraten

097/2022
Ö
Tischvorlage
a.) Halbjahresbericht zur Haushaltsentwicklung 2022
b.) Bericht über die Haushaltsentwicklung im Jahr 2021 und
c.) Haushaltsgenehmigung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097/2022/1
Ö 10
Tarif- und Verbundfusion; Teilnahme am landesweiten Jugendticket; Auswirkungen auf Tarifpreise; Beteiligung des Landes im Tarifverbund

Beschluss: beraten

099/2022
Ö
Tischvorlage
Tarif- und Verbundfusion; Teilnahme am landesweiten Jugendticket; Auswirkungen auf Tarifpreise; Beteiligung des Landes im Tarifverbund

Beschluss: getrennte Abstimmung

099/2022/1
Ö 11
Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern für die Schwarzwald Tourismus GmbH (STG) und Besetzung des Marketingausschusses der STG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2

092/2022
Ö 12
Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung des Tourismusverbands Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

093/2022
Ö 13
Antrag AfD-Fraktion: Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürgerinnen und Bürger mit Impfnebenwirkungen & Impffolgeschäden

Beschluss: getrennte Abstimmung

102/2022
Ö 14
Bekanntgaben und Verschiedenes

Beschluss: beraten

 
Ö 15
Fragestunde

Beschluss: beraten

 
Ö 16
Bestimmung von 2 Kreistagsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Beschluss: beraten