Sitzung
15/KT/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal in der Neuen Tonhalle, Bertholdstraße 7, 78050 Villingen-Schwenningen
Datum
26.07.2021
Zeit
15:00-18:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Berichterstattung der Verwaltung über die Durchführung der in der 14. Sitzung des Kreistages am 14.06.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: beraten

 
Ö 2
Mitgliedschaft im Kreistag / Ausscheiden von Herrn Hans-Peter Huonker und Nachrücken von Herrn Jochen Lobstedt / Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

339/2021
Ö 3
Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Kreistages / Herr Jochen Lobstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

334/2021
Ö 4
Ausscheiden von Herrn Peter Metzger und Herrn Winfried Baumann aus dem Jugendhilfeausschuss und Wahl der Nachfolgerinnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

340/2021
Ö 5
Schwarzwald-Baar Klinikum Villingen-Schwenningen GmbH
a) Jahresabschluss 2020
b) Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: getrennte Abstimmung

335/2021
Ö 6
a.) Halbjahresbericht zur Haushaltsentwicklung 2021
b.) Bericht über die Haushaltsentwicklung im Jahr 2020 und
c.) Haushaltsübertragungsermächtigungen 2020
d.) Haushaltsgenehmigung 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

336/2021
Ö 7
Weiterentwicklung der Tarif- und Verbundstruktur; Grundsatzbeschluss Tarifreform Schwarzwald-Baar-Heuberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

338/2021
Ö 8
Aktueller Sachstand "Regionale Schulentwicklung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

343/2021
Ö
Tischvorlage/Aktueller Sachstand "Regionale Schulentwicklung"

Beschluss: beraten

343/2021/1
Ö 9
Vergabeentscheidung Ausschreibung Dienstfahrzeuge zentraler Fuhrpark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3

342/2021
Ö 10
Umsetzung des Nahverkehrsplans; Wiederholung der Angebotsauswertung für die Bereiche Ostbaar und Nordöstliches Kreisgebiet; Auftragsvergabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

333/2021
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes

Beschluss: beraten

 
Ö 11.1
Bekanntgaben und Verschiedenes
- Einsatz von Luftreinigungsgeräten an Kreisschulen und Schulkindergärten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

344/2021
Ö 11.2
Bekanntgaben & Verschiedenes: Aktueller Sachstand Standortsuche Endlager Deutschland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

345/2021
Ö 12
Fragestunde

Beschluss: beraten

 
Ö 13
Bestimmung von 2 Kreistagsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Beschluss: beraten